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Bundestagswahl 2017 – So funktioniert die Briefwahl aus dem Ausland

Am 24. September ist es wieder soweit: Die Bundestagswahl steht an. Deutsche, die sich im Ausland aufhalten, sind ebenso wahlberechtigt wie Deutsche, die im Inland leben: Über die Briefwahl können auch sie an der Wahl teilnehmen. Wie das Ganze funktioniert und was bei der Briefwahl aus dem Ausland zu beachten ist, erklären wir in diesem Beitrag.

Zunächst einmal ist zu unterscheiden zwischen Deutschen, die sich (vorübergehend) im Ausland aufhalten und weiterhin in Deutschland gemeldet sind, und Deutschen, die dauerhaft im Ausland leben und keinen Wohnsitz mehr in Deutschland haben.

Erstgenannte werden automatisch in das Wählerverzeichnis ihrer deutschen Wohnsitzgemeinde eingetragen und erhalten Wahlbenachrichtigung und Wahlscheinantrag an ihre deutsche Meldeanschrift. Daraufhin können sie einen Antrag auf Briefwahl bei ihrer Gemeinde stellen und so an der Bundestagswahl teilnehmen. Der Antrag kann durch Ausfüllen des Wahlscheinantrags oder anderweitig schriftlich, elektronisch oder mündlich (nicht jedoch telefonisch) bei der Gemeindebehörde erfolgen.

Deutsche, die dauerhaft im Ausland leben und nicht in Deutschland gemeldet sind (sogenannte Auslandsdeutsche), müssen hingegen zunächst einen Antrag auf Eintragung ins Wählerverzeichnis stellen. Erst dann können sie an der Wahl teilnehmen.

 

Eintragung ins Wählerverzeichnis und Wahlscheinantrag

Auslandsdeutsche müssen den Antrag auf Eintragung ins Wählerverzeichnis vor jeder Wahl, an der sie teilnehmen wollen, stellen. Für die anstehende Bundestagswahl muss der Antrag spätestens am 3. September 2017 bei der zuständigen Gemeinde in Deutschland eingehen. Eine Eingangsbestätigung erhält man in der Regel nicht.

Das Antragsformular, in dem auch der Wahlscheinantrag enthalten ist, kann hier heruntergeladen werden. Wichtig: Der Antrag muss handschriftlich unterzeichnet und im Original (etwa per Luftpost) verschickt werden. E-Mail oder Fax reichen nicht aus!

 

Welche Gemeinde ist zuständig?

Deutsche ohne Wohnsitz in Deutschland schicken ihren Antrag an die Gemeinde, in der sie vor ihrem Umzug ins Ausland zuletzt gemeldet waren.

Für Deutsche, die niemals mindestens drei Monate in Deutschland gewohnt haben, ist die Gemeinde zuständig, mit der sie am engsten verbunden sind. Als Beispiel wird auf der Seite www.bundeswahlleiter.de bei Grenzpendlern, die im Ausland leben und in Deutschland arbeiten, etwa der Arbeitsort genannt. Bei Ortskräften deutscher Auslandsvertretungen ist dies in der Regel das Auswärtige Amt und damit das Bezirksamt Mitte von Berlin.

Ist es nicht möglich, einen Ort der engsten Verbindung festzustellen, kommt die letzte Heimatgemeinde der Vorfahren im heutigen Bundesgebiet in Betracht, bei mehreren Vorfahren diejenige des letzten Fortzuges.

 

Ablauf der Briefwahl

Wer im Wählerverzeichnis registriert ist und den Wahlschein beantragt hat, kann etwa sieben Wochen vor der Wahl mit dem Eingang des Stimmzettels rechnen. Je nachdem, wo man im Ausland wohnt, kann es auch etwas länger dauern.

Hat man den Stimmzettel erhalten, sollte man ihn möglichst frühzeitig ausgefüllt zurücksenden. Denn nur wenn er am Wahlsonntag bis 18.00 Uhr bei der zuständigen Stelle vorliegt, kann er gewertet werden. Deshalb wird denjenigen, die im außereuropäischen Ausland leben, empfohlen, den Wahlbrief per Luftpost zu versenden.

Mehr Infos zur Briefwahl findet ihr auf folgender Seite: https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2017/informationen-waehler/briefwahl.html

 

Über künftige Wahltermine informiert werden mit der Deutschenliste

Um über alle Wahltermine informiert zu werden, kann man sich in die sogenannte Deutschenliste eintragen: https://elefand.diplo.de/elefandextern/home/registration!form.action

Mehr Infos zur Deutschenliste und zu den Gründen, aus denen es – auch unabhängig von der Bundestagswahl – sinnvoll ist, sich dort einzutragen, gibt es hier: http://www.konsularinfo.diplo.de/__Zentrale_20Komponenten/Ganze-Seiten/de/Krisenvorsorgeliste/-Krisenvorsorgeliste.html?site=361719

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